20. Januar 2020 / Aktuell

CDU kümmert sich – Bad Driburg gegen Hetze Thema: Zentrale Unterbringungseinrichtung Klemensheim

AfD-Verantwortliche schüren Ängste durch Falschbehauptungen

Pressemitteilung des CDU Stadtverbandes Bad Driburg zur ZUE Klemensheim

Fast kein Thema wurde in den letzten Jahren in Deutschland so oft diskutiert, wie die Migration von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung nach Europa geflüchtet sind.

Bad Driburg ist hilfsbereit

Doch die eigentliche Arbeit wird bekanntermaßen in den Kommunen geleistet. In Bad Driburg gelingt das außerordentlich gut, besonders durch das Engagement vieler Bad Driburger Bürgerinnen und Bürger. Diese Fürsorge zeigt sich auch in allen Belangen der Zentralen Unterbringungseinrichtung. Dabei wird deutlich, dass Bad Driburg ganz im Sinne christlicher Werte hilft. In der ZUE finden Geflüchtete, ob allein oder Familien mit Kindern nur vorübergehend eine Unterkunft. Keiner der Untergebrachten wird dauerhaft verbleiben. Wir in Bad Driburg haben durch die ZUE viele Vorteile, ob weniger zugewiesene Flüchtlinge, mehr als 60 Arbeitsplätze, eine erhöhte Kaufkraft oder den Bedarf an medizinischer Versorgung.

AfD-Verantwortliche schüren Ängste durch Falschbehauptungen

Leider wird mit diesem Thema entweder aus Unwissenheit oder gar mit der bösen Absicht versucht, Ängste unter den Bürgern zu schüren. Diesen Vorwurf muss sich in Bad Driburg die neugegründete Partei AfD gefallen lassen. Nach bekanntem Muster werden derzeit mit Flyern wider besseres Wissen Unwahrheiten verbreitet. Fakt ist: Ja, das Land NRW überlegt, die ZUE in ein bis zwei Jahren um Reserveplätze zu erweitern. Aber: Das öffentliche Verfahren für eine Baugenehmigung hat überhaupt noch nicht begonnen. Eine Bürgerbeteiligung käme zudem noch in Betracht. Insofern würden Bürger am Prozess beteiligt. Deshalb ist es schlicht falsch, wenn die AfD behauptet, alle Parteien im Stadtrat würden schweigen. Ebenso falsch ist, dass Kinder der ZUE hier Schulen besuchen. Damit zeigen die AfD-Verantwortlichen ihr wahres Gesicht, nämlich mit Populismus und Hetze zu agieren. Wenn Bad Driburger doch eins nicht können, ist das genau dies.

CDU kümmert sich kritisch und unaufgeregt

Die CDU-Fraktion hat sich schon früh mit der Thematik befasst. Die Diskussion und Entscheidung, ob es eine Erweiterung der ZUE gibt, steht zudem erst noch an. Die CDU wird sich ebenso dafür einsetzen, dass der Umgang der Parteien untereinander in Bad Driburg fair und ohne Diffamierungen abläuft.

Die CDU kümmert sich wie gewohnt kritisch und unaufgeregt. www.cdu-baddriburg.de

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CDU-Stadtverband Bad Driburg
Untermühle 1
33014 Bad Driburg

Verantwortlich für den Inhalt:

Andreas Amstutz
stv. Stadtverbandsvorsitzender

33014 Bad Driburg

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