Einladung 15. Sitzungdes Stadtrates am Montag, dem 31.01.2022, 18:00 Uhr im Schützenhaus der Bad Driburger Bürgerschützengilde e.V.
Tagesordnung:
A Öffentliche Sitzung
Achtung Ortswechsel!
A.1 Verpflichtung neuer Stadtverordneter
A.2 Anfragen aus der Bürgerschaft
A.3 Beteiligung der Stadt Bad Driburg an den Investitionen 2022 im Gräflichen Park
A.4 Information über die Auswirkungen der Entwicklungen der Caspar-Heinrich-Klinik hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 13.01.2021
A.5 Information zur Immobilie Sulburgring 11 hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 13.01.2022
A.6 Neue Richtlinie der Stadt Bad Driburg für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken zur Eigennutzung
A.7 Widmung der Straße "Steyler Park" in Bad Driburg
A.8 Widmung der Straße "Steyler Hof" in Bad Driburg
A.9 Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtentwicklungsgesellschaft Bad Driburg mbH
A.10 Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Bad Driburg GmbH
A.11 Betreuung der Bezirksausschüsse und Ortsvorsteher/innen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
A.12 Änderung der Ausschussbesetzung
hier: Antrag der ödp-Fraktion
A.13 Änderung von Ausschussbestzungen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2022
A.14 Anpassung der Schulsozialarbeit an die Coronalage
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2021
A.15 Ausstattung der Klassenräume an den Schulen in städtischer Trägerschaft mit sogenannten CO2-Messgeräten
A.16 Ausarbeitung einer Baumschutzsatzung
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.01.2022
A.17 Mitteilungen der Verwaltung
B Nichtöffentliche Sitzung
B1 Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Alhausen für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses
Der Bürgermeister
Burkhard Deppe
Hinweise:
Nach den Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW ist die Teilnahme an dieser Sitzung nur unter Einhaltung der so genannten 3-G-Regel möglich. Das bedeutet, dass Personen, die weder vollständig gegen das Corona-Virus geimpft oder von einer Corona-Erkrankung genesen sind, zur Teil- nahme an der Sitzung ein maximal 24 Stunden zurückliegendes, negatives Schnell- oder PCR-Testergebnis vorlegen müssen. Die Nachweise werden vor Sitzungsbeginn überprüft. Personen die keinen entsprechenden Nachweis vorlegen, können an der Sitzung leider nicht teilnehmen.
Während der gesamten Sitzung ist ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen!
Quelle: Stadt Bad Driburg
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