Aus der Arbeit der Parteien - SPD

Auf dem Foto von links nach rechts: Thomas Arens, Detlef Gehle (Stv. Fraktionsvorsitzender), Uwe Sammert, Nadine Nolte (Fraktionsvorsitzende), Sven Kröger (Geschäftsführer der Fraktion), Thorsten Sagel

Es ist schon fast eine gute Tradition geworden, dass Parteien oder Fraktionen nach ersten 100 Tage der neuen Legislaturperiode eine erste Bilanz ziehen und über ihre Arbeit berichten.
Auch die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg möchte diese Zeit nutzen, um auf die ersten 3 Monate Arbeit in der Fraktion, im Rat und in den einzelnen Ausschüssen zurückzublicken. Die SPD Fraktion ist nach der Kommunalwahl am 13.09.2020 zum 01.11.2020 erneut mit 6 Stadtverordneten – mit Erfahrenen, aber auch mit neuen, in der Kommunalpolitik recht unbedarften Sozialdemokraten*innen , in den Rat der Stadt Bad Driburg eingezogen. Auch in den verschiedenen Ausschüssen und Gremien ist die SPD Fraktion vertreten.
Es liegen bereits arbeitsreiche, aber auch sehr spannende Wochen hinter der „neuen“ SPD Fraktion.
Gleich zu Anfang kam ein wichtiges Thema – Dienstleistungsvertrag mit dem Gräflichen Park - auf die Tagesordnung des neu gewählten Rates. Aktuell findet ein reger Austausch zwischen den Beteiligten statt, um für unsere schöne Stadt Bad Driburg und für alle Bürger*innen sowie für den Gräflichen Park ein gutes, zukunftsfähiges Konzept zu entwickeln. „Es ist uns wichtig, Bad Driburg stetig weiterzuentwickeln“ so Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD. „Der Gräfliche Park ist hier ein wichtiger Baustein für die Zukunft der Kur- und Badestadt Bad Driburg und ihren Wirtschaftsfaktor Tourismus.“ So Nolte weiter.
Regelmäßig werden Anträge oder Anfragen seitens der SPD Fraktion an den Bürgermeister der Stadt Bad Driburg gestellt, wenn Themen auf die Agenda des Rates gebracht werden sollen oder Nachfragen zu aktuellen Themen anstehen. Anschließend wird auch nachgehalten, ob die angesprochenen Themen bereits auf den Weg oder auch „abgearbeitet“ sind.
So hat die SPD Fraktion aktuell eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Hier sollen in der nächsten Ratssitzung Antworten zum Thema Radwegenetz Bad Driburg (Erweiterung, Beschilderung, Umgestaltung und Instandsetzung), Stellplätze für Kraftfahrzeuge im Bereich Südoststadt (Südstadtkirche/Gesamtschule) sowie ein Bericht zum Sachstand „Sulburgring 11“ (Hochhaus) gegeben werden.
Einige Themen können aber auch regelmäßig auf dem „kleinen Dienstweg“ mit der Verwaltung geklärt oder auf den Weg gebracht werden. Die SPD-Fraktion arbeitet hier sehr kooperativ und vertrauensvoll mit allen Ämtern der Verwaltung der Stadt Bad Driburg zusammen.
Die ersten 100 Tage sind rum und wir haben uns gut eingearbeitet. Aber es gibt noch einiges zum Wohle unserer Stadt zu tun. Wir stellen uns dieser Aufgabe (Autorin Nadine Nolte).

Quelle/Foto: SPD Fraktion im Stadtrat, Nadine Nolte/ Daniel Winkler

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