16. November 2020 / Aus den Fraktionen im Stadtrat - Politik

CDU-Kompetenzen bei Bau, Schule, Stadtentwicklung Klimaschutz kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen

CDU drückt beim Klimaschutz weiter aufs Tempo

Foto: (CDU Bad Driburg) CDU-Fraktionsvorstand v.l.: Marianne Strauß, Andreas Amstutz, Antonius Oeynhausen und Meinolf Tewes.  Die neue CDU-Fraktion hat erfolgreich ihre Arbeit aufgenommen. In der ersten Sitzung des Rates wurden mit großer Mehrheit Christa Heinemann wieder zur stellvertretenden Bürgermeisterin und Detlef Gehle (SPD) zum zweiten stellv. Bürgermeister gewählt. Fraktionsvorsitzender bleibt Antonius Oeynhausen, ebenso Marianne Strauß als seine Stellvertreterin. Andreas Amstutz und Meinolf ergänzen den Vorstand.

Kompetenzen in Ausschüssen

Aufgrund der Fraktionsgröße erhält die CDU weiterhin vier Ausschussvorsitze. Vorsitzender des Bauausschusses ist nunmehr Rainer Pirsig. Der Vorsitz des Schul-, Sport- und Kulturausschusses bleibt in den Händen von Matthias Göke, der Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungs- und Stadtmarketingausschuss bei Andreas Amstutz. Den Rechnungsprüfungsausschuss leitet zukünftig Meinolf Tewes.

CDU drückt beim Klimaschutz weiter aufs Tempo

Der Bauausschuss wird auf Vorschlag der CDU-Fraktion künftig neben Planung und Umwelt das Thema Klimaschutz vorantreiben. Denn Klimaschutz stehen schon seit vielen Jahren auf der Tagesordnung. So verfolgen städtischen Maßnahmen das Ziel, die CO2-Bilanz zu verbessern und auszugleichen. Seit Jahren werden Straßenlaternen auf LED-Technik umgestellt. Viele städtische Gebäude sind energetisch saniert und mit modernen Heizanlagen umgerüstet worden. Auf vielen Dächern befinden sich Photovoltaikanlagen zur Stromgewinnung. Diese und noch weitere Maßnahmen finden sich mittlerweile im integrierten Klimaschutzkonzept. In der Stadtverwaltung wurde eigens eine Stelle als Klimaschutzbeauftragte(r) eingerichtet. Das unterstütze die CDU-Fraktion ausdrücklich und will beim Klima weiter aufs Tempo drücken. Im Übrigen sei der CO2-Ausstoss landesweit um 38% gegenüber 1990 gesunken. Die Grünen hatten nur 25% geplant. Deshalb sei Klimaschutz auch kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen. Weitere Infos unter www.cdubaddriburg.de.

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