PM der SPD Fraktion im Stadtrat: Herzlichen Glückwunsch Grundgesetz

Jubiläen und Geburtstage sind doch immer ein Grund zu feiern. Doch zu diesem Anlass braucht man keinen Blumenstrauß oder ein Präsent besorgen und muss dieses überreichen. 

Geburtstag feiert unser Grundgesetz. Das Fundament unserer Demokratischen Gesellschaft.

In 146 Artikel wird das grundsätzliche Zusammenleben in Deutschland geregelt. Und nach 75 Jahren ist nicht besonders viel an diesem Gesetz geändert worden. Vom Parlamentarischen Rat zunächst als Provisorium geplant, hat uns unser Grundgesetz sicher durch die Zeit geführt. Scheinbar sehr gut gelungen dieses Gesetz!

Grundrechte und Gewaltenteilung, freie demokratische Wahlen und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, das Recht auf freie Meinungsäußerung. Nur einige wenige Beispiele die unser Grundgesetz regelt. 

Doch bei aller Freude über diesen Geburtstag und unsere Verfassung: Es gibt ständig Angriffe auf unsere Demokratie. Wir dürfen uns also nicht hinter den Paragrafen und Artikeln verstecken. 

Wir alle, gewählte Vertreter, demokratische Parteien und Einzelpersonen sind gefordert, jeden Tag für unsere freiheitlich, demokratische Grundordnung einzustehen und sich dafür einzusetzen. Ausgerechnet heute, 75 Jahre nach der Entstehung des Grundgesetzes, ist Sorge angebracht: Denn die Regeln unserer Gesellschaft sind in Gefahr – werden angegriffen von innen und von außen. Dagegen kann jeder etwas tun. Mit Wort und Tat. 

Unser Grundgesetz ist ein Garant für Frieden und Freiheit in der Bundesrepublik. Es lohnt sich, diese Werte zu verteidigen.

Herzlichen Glückwunsch Grundgesetz! Wir gratulieren ganz herzlich. Auf (mindestens) weitere 75 Jahre!

Quelle: Nadine Nolte - SPD-Fraktionsvorsitzende

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