13. Januar 2022 / Aus den Fraktionen im Stadtrat - Politik

Pressemitteilung der Grünen: Ein Jahresrückblick  - Zweiter Teil

Wir sind gespannt auf das Jahr 2022!

Bildunterschrift: "Nachhaltig kaufen und verkaufen!" das war das Motto unseres Flohmarktes im September. Wir konnten 400€ an die Flutopferhilfe überweisen.

Und auch der Sommer war spannend: der Aldi wollte umziehen und hatte sich das denkbar ungünstigste Grundstück dazu ausgesucht. Verkehrlich schon an einem stark strapazierten Brennpunkt gelegen und anstelle einer ehemaligen Teichanlage mit gutem ökologischem Potential war der Plan einfach furchtbar und städtebaulich nicht zu verantworten. Nachdem viele Bürgerinnen und Bürger ihren Unmut und Protest kundgetan hatten, wurde der umstrittene Standort am Konrad-Adenauer-Ring Ecke Dringenberger Straße aus dem Einzelhandelskonzept gestrichen.

Trotzdem kann Aldi natürlich noch einen Bauantrag stellen. Die Gefahr ist also nicht ganz sicher gebannt.

Im September startete dann uns großer Flohmarkt vor dem Rathaus. Unter dem Motto „Nachhaltig kaufen und verkaufen“ eröffnete unser Bundestagskandidat Nik Riesmeier die Veranstaltung.

Insgesamt sind 254 € an Standgeldern und gespendeten Einnahmen zusammen gekommen. Dieser Betrag ist auf 400 € aufgerundet worden und an die Aktion „Deutschland hilft“ für Betroffenen der Hochwasserkatastrophe gespendet. Wir GRÜNE sagen allen Teilnehmenden ganz herzlichen Dank!

Im Oktober machte dann die Vision Kurpark 2030 die Runde. Bürgermeister Deppe zeigte sich nach dem Debakel um den neuen Dienstleistungsvertrag sehr euphorisch, wenn er mit den Worten zitiert wurde: „Warum sollte Bad Driburg nicht auch Weltkulturerbe werden“.

Wir GRÜNE fanden und finden es irritierend, dass der Bürgermeister mit diesen Äußerungen in der Presse diesem Visionsprojekt indirekt seine Zustimmung gab, ohne dass es hierzu im Vorfeld auch nur eine Diskussion im Stadtrat gegeben hat. Dem Stadtrat wurde die Vision Kurpark 2030 am 22.03.2021 von Graf Oeynhausen zwar vorgestellt. In dieser nicht öffentlichen Sitzung sollte der Graf aber eigentlich zu seinen Forderungen zum Dienstleistungsvertrag Stellung nehmen.

Und wir GRÜNE fragen nach wie vor: „Wer soll das bezahlen?“

Auch im Oktober wurden die ersten Bäume im Eggelandpark gefällt. Ein Filmteam des WDR war dabei und berichtete. Nach wie vor behauptet Bürgermeister Deppe, dass der alte Park gar kein Park sei – erst durch die Bebauung und durch die Baumfällungen würde dort ein Park entstehen.

Wir GRÜNE stehen nach wie vor zu unserem Kompromissvorschlag, den südlichen Teil des Geländes gern zu bebauen – dort waren eh Garagen und Parkplätze. Aber der nördliche Teil sollte von jeder Bebauung verschont bleiben. Wir GRÜNE sind fest davon überzeugt, dass eine Bebauung ähnlich wie jetzt am Steinbergstieg nicht gut für unsere Stadt ist.

Im November ging es um autonomes Fahren im Personennahverkehr. Auch hier gibt es Visionen – wir haben uns aber den Stand der Forschungen am Praxisbeispiel in Soest angeschaut. Dort fuhr Sofia, ein kleiner Bus mit 6 Plätzen für Fahrgäste dann doch nicht ganz autonom durch die Stadt, sondern mit einer freundlichen Operatorin. Und die hatte richtig viel zu tun, um den kleinen Bus in der Spur zu halten.

Zum Jahresabschluss haben wir zu guter Letzt im Rat beantragt, auf alle Beschlussvorlagen künftig Informationen zu finanziellen Auswirkungen und Auswirkungen auf das Klima zu geben. Denn wir möchten grundsätzlich schnell und umfassend informiert werden, was ein Ratsbeschluss für Folgekosten nach sich zieht.

Wir sind gespannt auf das Jahr 2022!

Quelle/Foto: Grüne im Rat Bad Driburg - Martina Denkner

 



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