Das Foto zeigt die Fläche für das Neubaugebiet (Fotorechte GRÜNE)
Wer nicht regelmäßig auf der Internetseite der Stadt unter „Amtliche Bekanntmachungen“ nachschaut, wird das nicht mitbekommen haben.
Vorgeschrieben ist eine Veröffentlichung im Mitteilungsblatt. Diese Veröffentlichungen finden aber seit geraumer Zeit nicht mehr statt.
Sie als Bürgerin und als Bürger haben die Möglichkeit bis zum 3. März 2026 Stellung zu nehmen.
Die vollständigen Planunterlagen finden Sie unter:
https://www.bad-driburg.de/de/stadt/Veroeffentlichungen/Bauleitplanverfahren.php
Am einfachsten können Sie per E-Mail unter stadtplanung@bad-driburg.de Stellung nehmen. Das kann auch ganz formlos geschehen.
Das Verfahren krankt aber noch an anderen Stellen.
So hatte die Verwaltung eigenmächtig entschieden, das Standardverfahren für die Bauleitplanung zurecht zu stutzen und einfach nur noch die Aufstellung und die fertige Satzung in den Fachausschuss zu bringen. Keine Zwischenschritte mehr, keine Diskussion im Ausschuss mehr über Stellungnahmen aus der Bürgerschaft.
Wir GRÜNE haben uns deswegen an die Kommunalaufsicht gewandt.
Ergebnis: die Beteiligung muss nun wiederholt werden.
Offizielle Begründung: Es habe einen Fehler in der Bekanntmachung zur Veröffentlichung gegeben.
Konkret fehle in der Bekanntmachung die „Angabe der Arten umweltbezogener Informationen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung“.
Dagegen sind aus unserer Sicht die fehlerhaft berechneten Ausgleichsmaßnahmen schon fast nur noch eine Randnotiz.
Der überflüssige und mit mindestens 660.000€ sehr teure Bau einer 40-Tonnen-Brücke über den Schwallbach, konnte im Fachausschuss vorerst verhindert werden. Diese Kosten hätten alle Bürgerinnen und Bürger tragen müssen, nicht nur die neuen Anliegerinnen und Anlieger.
Grundsätzlich bemängeln wir GRÜNE, dass hier anstelle einer sinnvollen Nachverdichtung in der Innenstadt wieder die Grüne Wiese versiegelt werden soll.
Das kostet uns alle viel Geld, bringt aber der Bürgerschaft höchstwahrscheinlich keine einzige zusätzliche bezahlbare Wohnung.
Das geht nur mit Mehrparteienhäusern und einer nachhaltigen, zukunftsfähigen und intelligenten Flächennutzung!
Quelle: Martina Denkner
Passende PC's?
Kameras und mehr von Amazon:
Schuhe von Amazon:
Schmuck von Amazon:
*Amazon Affiliate Links - Beim Kauf über diese Links erhalten wir eventuell eine Verkaufsprovision - Der Kunde hat keine zusätzlichen Kosten
Anzeigen - Klickt für mehr Infos:
Mit mehr als 65.000 Abonnenten und Abonnentinnen über alle Kanäle gehören wir mit zu den größten Onlinemedien der Region
Erstmalig mehr als 5,5 Mio. Zugriffe monatlich (Stand 01.2026)
Sie möchten Werbung schalten? Holen Sie sich gerne unverbindlich und kostenlos ein Angebot von uns:
