8. Dezember 2020 / Aus den Parteien - Politik

SPD-Ortsverein Bad Driburg zufrieden - Bilanz erfreulich

Wir arbeiten an vielen Dingen die an uns herangetragen wurden

SPD-Ortsverein Bad Driburg zufrieden - Bilanz erfreulich

Foto: Detlef Gehle 1.Vorsitzender SPD-OV Bad Driburg

Aus politischer Sicht stand in 2020 der Wahlkampf als zentrales Thema im Mittelpunkt des SPD-OV. Wahlprogramm, Ziele und Vorhaben konnten wir den Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichster Art und Weise vermitteln. Das Wahlergebnis im Vergleich zur Kommunalwahl in 2014 zeigte sogar einen leichten Anstieg. In der Zwischenzeit wurden alle Ausschüsse und Gremien besetzt. Ein Personalansatz von sechs Mandatsträgern sowie Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern stand den Bad Driburger Sozialdemokraten dafür zur Verfügung. Wir schätzen uns in diesem Zusammenhang auch sehr glücklich den 2. Stellvertretenden Bürgermeister stellen zu dürfen.

Nun geht es aber zunächst darum, die sachliche Arbeit die durch eine Fülle von Vorgängen bestimmt wird zu bewältigen. Wir suchen dabei auch die Zusammenarbeit mit den übrigen Ratsfraktionen um optimale Lösungswege für unsere Stadt Bad Driburg und die umliegenden Ortschaften zu erarbeiten.

Gewiss wird es keine „einfache“ Legislaturperiode. Der anstehende Haushalt wird den Anspruch eines sehr maßvollen Umgangs mit finanziellen Mitteln mit sich bringen. Wohldurchdachte Entscheidungen und eine mögliche Neuordnung von geplanten Vorhaben werden unser Handeln bestimmen. Begleitend wird der SPD-OV Anfang kommenden Jahres die Wahlkampfthemen neu gewichten um entsprechende Vorhaben in die betreffenden Ausschüsse einbringen zu können.
Vieles wurde aber bereits umgesetzt. So gab es im Bereich Stadtentwicklung eine ganze Reihe von Gesprächen bezüglich der Weiterentwicklung des Hellweg Zentrums. Nachdem wir bereits in den vorherigen Jahren Anträge zur Änderung des betreffenden Bebauungsplanes eingereicht hatten, haben wir auch in diesem Jahr wieder „Bewegung“ in das Thema gebracht, und das ist gut so. Unsere beständigen Anstrengungen bezüglich des Hellweg Zentrums nahmen möglicherweise auch positiven Einfluss hinsichtlich einer Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung von künftigen Nutzungskonzepten im Rahmen einer nachhaltigen Gestaltung der Innenstädte.
Aber auch die vermeintlich „kleinen Dinge“, die für viele Bürger aufgrund von körperlichen Beeinträchtigungen enorm wichtig sind, wurden auf den Weg gebracht. Hier möchte ich stellvertretend eine Bestückung der Unteren Langen Str./Bahnhofstraße mit Sitzmöglichkeiten im kommenden Jahr nennen. Auch im Bereich Wegeleitkonzept war die SPD aktiv.
Bereits in 2018 hat die Arbeitsgruppe Verkehr mögliche Flächen für eine Bebauung mit Stellplätzen im Bereich Südoststadt identifiziert, um schlussendlich im Frühjahr 2019 einen Antrag zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu stellen. Ein erster Schritt ist nun durch den Bau eines Lehrerparkplatzes an der Gesamtschule zur Umsetzung gebracht worden. In diesem Bereich des Südostquartiers besteht laut Bericht zum Verkehrs- und Wegeleitkonzept insbesondere am späten Vormittag eine Auslastung von knapp 70%.
Auch die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur im Bereich „Am Siedlerplatz“ wird erneut bewertet werden müssen, da durch den geplanten Bau eines Therapiezentrums die Verkehrsdichte weiter zunehmen wird. Eine sichere Radstrecke, zunächst über eine Nord/Süd Hauptachse Bad Driburgs steht ebenfalls auf unserer Agenda. Das Hauptaugenmerk muss auf eine Streckenführung durch verkehrsarme Bereiche (Plan liegt der Verwaltung vor) Bad Driburgs gelegt werden.
So arbeiten wir an vielen Dingen die an uns herangetragen wurden. Einiges braucht allerdings seine Zeit bis es über die bürokratischen Wege zu einer Umsetzung kommen kann. Andere Dinge verzögern sich wegen der Corona Auswirkungen. An dieser Stelle sei stellvertretend die Wiederinbetriebnahme einiger Bushaltestellen im OT Siebenstern genannt.

Es gibt viel zu tun – wir packen es an!
Für Frische in Bad Driburg Ihr SPD-Ortsverein

Quelle: Detlef Gehle 1.Vorsitzender SPD-OV Bad Driburg

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