Einladungen zu den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse

Einladung 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 24.01.2022, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Bad Driburg, 13.01.2022
Tagesordnung:
 A Öffentliche Sitzung

A.1 Anfragen aus der Bürgerschaft
 A.2  Beteiligung der Stadt Bad Driburg an den Investitionen 2022 im Gräflichen Park
A.3  Neue Richtlinie der Stadt Bad Driburg für die Vergabe von städtischen Baugrundstü- cken zur Eigennutzung
A.4  Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtentwicklungsgesellschaft Bad Driburg mbH
A.5  Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Bad Driburg GmbH
A.6  Betreuung der Bezirksausschüsse und Ortsvorsteher/innen

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
A.7  Mitteilungen der Verwaltung
Der Bürgermeister

gez. Burkhard Deppe

Hinweise:

Nach den Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW ist die Teilnahme an dieser Sitzung nur unter Einhaltung der so genannten 3-G-Regel möglich. Das bedeutet, dass Personen, die weder voll-
 
ständig gegen das Corona-Virus geimpft oder von einer Corona-Erkrankung genesen sind, zur Teil- nahme an der Sitzung ein maximal 24 Stunden zurückliegendes, negatives Schnell- oder PCR-Test- ergebnis vorlegen müssen. Die Nachweise werden vor Sitzungsbeginn überprüft. Personen die kei- nen entsprechenden Nachweis vorlegen, können an der Sitzung leider nicht teilnehmen.

Während der gesamten Sitzung ist ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen!

Einladung 13. Sitzung des Ausschusses für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz am Donnerstag, dem 27.01.2022, 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

A Öffentliche Sitzung

A.1  Aufwertung der Twieten im Bereich der Grundschule als Schulwege Vorstellung der Ergebnisse der Begehung
A.2  Bauantrag zum Neubau einer Biogasanlage im Außenbereich auf dem Flurstück 124, Flur 10, Gemarkung Pömbsen
A.3  Widmung der Straße "Steyler Park" in Bad Driburg
A.4  Widmung der Straße "Steyler Hof" in Bad Driburg
A.5  Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Nethe-Stausees in Neuenheerse
A.6  Mitteilungen der Verwaltung
Der Vorsitzende

Rainer Pirsig

Einladung 15. Sitzung des Stadtrates am Montag, dem 31.01.2022, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Bad Driburg, 13.01.2022
Tagesordnung:
 A Öffentliche Sitzung

A.1  Verpflichtung neuer Stadtverordneter
A.2  Anfragen aus der Bürgerschaft
 A.3  Beteiligung der Stadt Bad Driburg an den Investitionen 2022 im Gräflichen Park
A.4  Information über die Auswirkungen der Entwicklungen der Caspar-Heinrich-Klinik

hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 13.01.2021
A.5  Information zur Immobilie Sulburgring 11

hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 13.01.2022
A.6  Neue Richtlinie der Stadt Bad Driburg für die Vergabe von städtischen Baugrundstü- cken zur Eigennutzung
A.7  Widmung der Straße "Steyler Park" in Bad Driburg
A.8  Widmung der Straße "Steyler Hof" in Bad Driburg
A.9  Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtentwicklungsgesellschaft Bad Driburg mbH
A.10  Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Bad Driburg GmbH
A.11  Betreuung der Bezirksausschüsse und Ortsvorsteher/innen

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021
A.12  Änderung der Ausschussbesetzung

hier: Antrag der ödp-Fraktion
A.13  Änderung der Ausschussbesetzung

hier: Antrag der SPD-Fraktion (Anlage/Auflistung wird nachgereicht)
A.14  Mitteilungen der Verwaltung
B Nichtöffentliche Sitzung

B1  Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Alhausen für den Bau des neuen Feuerwehr- gerätehauses
B2  Mitteilungen der Verwaltung
Der Bürgermeister Burkhard Deppe

Hinweise:

Nach den Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW ist die Teilnahme an dieser Sitzung nur unter Einhaltung der so genannten 3-G-Regel möglich. Das bedeutet, dass Personen, die weder voll- ständig gegen das Corona-Virus geimpft oder von einer Corona-Erkrankung genesen sind, zur Teil- nahme an der Sitzung ein maximal 24 Stunden zurückliegendes, negatives Schnell- oder PCR-Test- ergebnis vorlegen müssen. Die Nachweise werden vor Sitzungsbeginn überprüft. Personen die kei- nen entsprechenden Nachweis vorlegen, können an der Sitzung leider nicht teilnehmen.

Während der gesamten Sitzung ist ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz zu tragen!

Quelle: Stadt Bad Driburg

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