7. Januar 2022 / Aus den Fraktionen im Stadtrat - Politik

Pressemitteilung der Grünen: Ein Jahresrückblick  - Erster Teil

Dass Sie alle durchgehalten haben, dafür wollten wir uns bedanken

Pressemitteilung der Grünen: Ein Jahresrückblick  - Erster Teil

Ein Jahresrückblick  - Erster Teil

Das Jahr begann gleich mit einem Paukenschlag: vertragswidrig zäunte die Unternehmensgruppe Oeynhausen-Sierstorpff den Kurpark ein, obwohl im Vertrag noch bis Ende März freier Zugang ohne Einschränkungen vereinbart war.

Wir GRÜNE in Bad Driburg haben damals dazu aufgerufen, einen kühlen Kopf zu bewahren und die starke Verhandlungsposition der Stadt Bad Driburg nicht zu schwächen.

Im Februar wurden dann die Pläne für die Bebauung des Eggelandparkes offengelegt und über 250 Einwendungen gegen die Bebauung eingereicht. Danke an alle, die sich hier beteiligt haben!

Der März brachte eine gute Nachricht: das Abwasserwerk unserer Stadt arbeitet praktisch Klimaneutral! Neben einer großen Photovoltaik-Anlage wird auch der Klärschlamm genutzt, um Gas zu gewinnen. Dieses wird in einem Blockheizkraftwerk zu Strom und Wärme gewandelt. Herzlichen Glückwunsch an die Betriebsleitung und die Mitarbeiter*innen! Wirklich vorbildlich!

Die schlechte Nachricht im März war die Verabschiedung des städtischen Haushalts 2021, der sowohl bei den Personalkosten, als auch bei den Kosten für die Eggelandklinik jedes Maß verloren hat. So mussten wir aus dem Investitionsplan entnehmen, dass für den Umbau des alten Klinikgebäudes statt 4 Mio. € nun 7,5 Mio. € veranschlagt wurden. Als dann doch noch mal nachgerechnet wurde, stiegen die Kosten sogar auf über 10 Mio. €. Wir stehen dazu, dass ein solches laxes Umgehen mit Kostenberechnungen einfach unverantwortlich ist!

Am letzten Tag des Monats wurde dann auch noch der sogenannte Heilbadvertrag mit der Mehrheit des Rates, aber gegen unsere GRÜNEN Stimmen beschlossen. Zukünftig zahlt die Stadtkasse nicht nur die 1,5 Mio. €, die die Bezirksregierung bei ihrer Preisprüfung für vertretbar hält, sondern auch darüber hinaus eine Investitionshilfe von 300.000 € jährlich plus Inflationsausgleich. Ein vermeintlich schlauer Trick, um die ursprünglich geforderten 2 Mio. € über 15 Jahre doch noch irgendwie vor den Bürgerinnen und Bürgern zu rechtfertigen.

Im April griff dann die Ratsfraktion zu Spaten und Gießkanne und pflanzte zwei Sommerlinden, drei Kornelkirschen und drei Schwarze Holunder – als kleinen Ausgleich für die harten Zeiten, die Bäume in unserer Stadt an anderer Stelle durchmachen.

Im Mai wurde dann unsere große Umfrage „Rad-Alarm Bad Driburg“ veröffentlicht. Über Hundert sehr konkrete Hinweise auf gefährliche Punkte für Radfahrende, auf Schwachstellen im Radwegenetz und auch vereinzelt Hinweise, wo die Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger verbessert werden könnte, sind bei uns eingegangen. Die Ergebnisse wurden dem Planungsbüro für das Radwegekonzept Bad Driburg zur Verfügung gestellt.

Im Juni haben wir uns mit einer großen Plakataktion bei allen bedankt, die in der Corona-Pandemie Geduld, Mut und Ausdauer bewiesen haben: egal ob Schüler*innen, Verkäufer*innen, Krankenpfleger*innen, Mütter, Väter, Tanten, Onkel oder Großeltern, egal ob Mitarbeiter*in im Pflegeheim, Servicekräfte, Lehrer*innen oder Urlaubssehnsüchtige, wir alle ob Alt ob Jung – wir alle hatten schwierige Monate hinter uns.

Dass Sie alle durchgehalten haben, dafür wollten wir uns bedanken.

Teil zwei unseres Jahresrückblicks folgt.

Quelle/Foto: Grüne im Stadtrat - Martina Denkner

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