PM der Bezirksregierung Detmold: Der Staat erbt häufig

Der Staat erbt häufig

Detmold (14. Januar 2024). Nachlässe ohne Erben bleiben in Ostwestfalen-Lippe weiterhin hoch: Im vergangenen Jahr gingen 111 Nachlässe an den Fiskus, im Jahr 2022 erbte der Staat 121 Mal. Die Bezirksregierung Detmold wickelt die Nachlässe ab.

Mehr als die Hälfte der Erbschaften sind mit Schulden belastet. Oft sind es Grundstücke und Häuser, die in öffentliches Eigentum übergehen. Allein im vergangenen Jahr sind 21 Grundstücke und Gebäude neu hinzugekommen. Insgesamt verwaltet die Bezirksregierung derzeit 100 Grundstücke und Objekte. In 2023 konnten für 26 Häuser oder Grundstücke neue Eigentümer gefunden werden.

„Die Objekte sind häufig überschuldet. Sie sind mit hohen Hypotheken belastet, beispielsweise für die Erstattung von Pflege- oder Betreuungskosten an die Sozialhilfeträger“, erklärt Ralf Wortmann von der Bezirksregierung. Auch die Bausubstanz lässt oft zu wünschen übrig. Viele der vererbten Häuser sind Schrottimmobilien. Der Staat übernimmt hier dieselben Pflichten wie jeder Hausbesitzer: von den Gebäuden darf keine Gefahr für die Allgemeinheit ausgehen. „Die Bezirksregierung leistet daher die Verkehrssicherung“, sagt Christina Kurre von der Bezirksregierung. Die Detmolder Behörde beauftrage Handwerker und Hausmeister und halte Grundstücke und Gebäude sicher und intakt. Zusätzlich musste die Bezirksregierung die Grundsteuererklärung gegenüber den zuständigen Finanzämtern abgeben, 2023 waren dies insgesamt 123 Erklärungen.

Breites Spektrum an Sachgegenständen

Nicht nur Häuser, auch viele andere Dinge werden jährlich dem Staat vermacht, beispielsweise Autos, Mopeds, Handys, Laptops oder Schmuck. Erstmalig wurden der Bezirksregierung Langwaffen vererbt. Sie wurden in Absprache mit der zuständigen Polizeidienststelle durch die Polizei vernichtet.

Stehen Werte gegen Kosten, so ergibt sich für 2023 ein Überschuss von rund 643.541 Euro bei Einnahmen von 1.022.852 Euro und Ausgaben von 379.311 Euro. 2022 waren es 880.263 Euro an Einnahmen und Kosten in Höhe von 379.311 Euro.

Hintergrund: Wann erbt der Staat?

Das so genannte Fiskuserbrecht kommt in zwei Fällen zum Tragen: Zum einen, wenn die Erben den Nachlass ausschlagen. Und zum anderen wenn das zuständige Amtsgericht keinen Erben ermittelt. 

Bei Fiskuserbfällen in Ostwestfalen-Lippe verwaltet die Bezirksregierung Detmold die Nachlässe und wickelt sie ab. Dazu zählt zum Beispiel, das Vermögen und die Verbindlichkeiten der Erbschaft zu ermitteln. Insgesamt bearbeitet die Bezirksregierung Detmold derzeit 369 (2022: 345) Nachlassfälle. Zum Vergleich: Im Jahr 2001 waren es noch 40 Fälle.

Quelle: Juliane Koeper - Bezirksregierung Detmold

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