26. April 2021 / Aus den Parteien - Politik

Pressemitteilung der CDU Bad Driburg: Bevölkerungsschutzgesetz soll dritte Welle brechen!

Mobilfunknetz und Verbraucherrechte werden verbessert

Pressemitteilung der CDU Bad Driburg: Bevölkerungsschutzgesetz soll dritte Welle brechen! Christian Haase MdB

Foto: Bundestagsabgeordneter Christian Haase ist erfolgreich für den Kreis Höxter

Bundestagsabgeordneter Christian Haase berichtet regelmäßig aus Berlin. In seinem aktuellen Newsletter geht er auf das am 21. April im Bundestag verabschiedete 4. Bevölkerungsschutzgesetz ein. Nach seiner Überzeugung seien die Maßnahmen geeignet, die dritte Welle der Corona-Pandemie zu brechen. Haase ist sich sicher: „Die staatliche Schutzpflicht für Leben und Gesundheit zwingt die Politik zum Handeln. Die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems muss sichergestellt bleiben. Die Regelung sorgt auch für eine bundesweit klare Rechtslage.“ Das schaffe Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.

Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Fast untergegangen sind die weitreichenden Änderungen zum Telekommunikationsgesetz. Geregelt wurde u.a., dass entlang von Kreis- und Landstraßen sowie Autobahn bis 2026 der 4G Ausbau zu erfolgen habe. Auch die Verbraucherrechte werden gestärkt. Mobilfunkanbieter müssen künftig auch weiterhin 1-Jahres-Verträge anbieten und ein monatliches Kündigungsrecht einräumen. Weiterhin werde, so Haase „mit dem Rechtanspruch auf schnelles Internet erstmals eine Grundversorgung verpflichtend festgelegt.“ Neben Mindestbandbreite seien auch weitere technische Kriterien beschlossen worden. Nur so könne sichergestellt werden, dass Homeschooling und Homeoffice stabil und ruckelfrei möglich sei. Weitere Infos unter www.haasechristian.de

Verantwortlich für den Inhalt:

CDU-Stadtverband Bad Driburg

Wenn sie unsere Unser Bad Driburg News regelmäßig erhalten wollen, liken und abonnieren sie einfach unsere Facebook- oder Instagramseite, folgen sie uns auf Twitter oder Pinterest oder laden sie unsere Apps herunter.

https://linktr.ee/unser_bad_driburg



 

Ihre Nachrichten fehlen auf Unser Bad Driburg? 

Meistgelesene Artikel

Auswahl an gastronomischen Angeboten der Restaurants in der Region
Angebote unserer Partner

Kontaktdaten mit Speisekarten und wechselnden Angeboten

weiterlesen...
BETREUUNG IN HÄUSLICHER GEMEINSCHAFT - Jetzt kostenlos und unverbindlich beraten lassen
Angebote unserer Partner

LINARA - DER PARTNER AN IHRER SEITE Einfühlsam. Kompetent. Zuverlässig. - ganz neu ab 01.06.2023: Badezimmerumbau nach §40 SGB XI

weiterlesen...
Sonderpreis Baumarkt: Sonderangebote aus dem aktuellen Prospekt
Angebote unserer Partner

Schrauben & Eisenwaren - Garten & Freizeit - Technik & Werkzeug - Renovieren & Wohnen - Macherwerkstatt - Macherfamilie - Tierfutter und mehr

weiterlesen...

Neueste Artikel

Polizeimeldungen v. 28.04.2024 aus den Kreisen HX/PB/LIP
Polizeimeldungen

Zwei Verkehrsunfälle in Höxter mit jeweils einer verletzten Person, Vermisster 88jähriger schnell gefunden, Einbruchsversuch gescheitert

weiterlesen...
PM: Viola Wellsow führt weiterhin die Frauen Union Höxter an - Stellungnahme zum Nationalpark
News aus dem Kreis Höxter

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Frauen Union (FU) Höxter standen die Neuwahlen des Kreisvorstandes im Mittelpunkt

weiterlesen...

Weitere Artikel derselben Kategorie

PM CDU OV Bad Driburg: Lösung in Sichtweite
Aus den Parteien - Politik

Das Hochhaus Sulburgring 11 könnte bald Geschichte sein

weiterlesen...
ANZEIGE – Premiumpartner