PM der CDU Fraktion im Stadtrat: In Bad Driburg ist viel passiert

Foto: CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Amstutz 

"Besser geht immer" meint Fraktionsvorsitzender Andreas Amstutz in einem kurzen Jahresrückblick und richtet den Blick insbesondere auf die vielen Projekte und Maßnahmen, die im Jahr 2023 entweder beschlossen oder umgesetzt worden sind.

Stadtentwicklung

"Gemessen an der Gesamtsituation können wir für Bad Driburg viel Gutes berichten. Die ersten Planungen im Eggeland-Areal haben im Jahr 2023 Fahrt aufgenommen. So konnte der Kneipp-Erlebnispfad der Öffentlichkeit und damit das gesamte Areal allen Bürgern zugänglich gemacht werden. Auch erhielten Interessenten mit guten Konzepten Zuschläge für erste Baufelder. Einzig offen bleibt eine mögliche Nachnutzung des in die Jahre gekommenen Hauptgebäudes. Der erste Schritt zur Umgestaltung der Brunnenstraße ist erfolgt. Damit erhält die Innerstadt von der oberen Langen Straße an ein einheitlich einladendes Erscheinungsbild. Für den Einzelhandel konnten viele Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung umgesetzt werden. Insbesondere konnte das City-Management leerstehende Geschäftslokale durch finanzielle Anreize wieder mit Leben erfüllen. Sowohl das beschlossene Einzelhandelskonzept und das Innenstadtentwicklungskonzept tragen somit Früchte.

Verkehr und Schulen

Aktuell steht ein erster Entwurf zur Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Rings auf der Tagesordnung. Ein Kreisverkehr am Feuerwehrgerätehaus soll dabei für einen verbesserten Verkehrsfluss sorgen und angelegte Schutzstreifen sollen demnächst den Radfahrern mehr Sicherheit geben. Im Frühjahr sollen die Einzelheiten den Gremien zur weiteren Beschlussfassung vorgestellt werden. Wir dürfen gespannt sein. Für unsere Schulen gibt es ebenfalls gute Neuigkeiten. Die Planungen für einen Um- bzw. Anbau der Grundschule Dringenberg sind erfreulicherweise angestoßen, um den gestiegenen Raumbedarf erfüllen zu können. Nach den umfangreichen Maßnahmen an der Gesamtschule wurde kürzlich beschlossen, den Verwaltungsbereich an die Erfordernisse anzupassen. Auch für die Grundschule Unter der Iburg stehen möglicherweise Veränderungen an. Erste Vorentwürfe für eine notwendige bauliche Umgestaltung der Gebäude wurden vorgestellt. Das alles zeigt deutlich, dass sich die Stadt laufend um die Bedürfnisse kümmert. Der Bildungserfolg unserer Kinder hängt unter anderem von einem guten Lernumfeld ab. Die CDU-Fraktion begrüßt das ausdrücklich.

Dorfplätze und Feuerwehr

Für die Ortschaften laufen weiterhin Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur. So wurden Dorfplätze geschaffen oder sie befinden sich in den in Planungen. Für unsere Sicherheit sorgen unsere freiwilligen Feuerwehren. Auch in diesem Jahr konnten wieder neue Fahrzeuge übergeben und in den Dienst gestellt werden. Hinzu kommen umfangreiche baurechtliche Anpassungen bei den Feuerwehrgerätehäusern. Es ist wichtig und richtig, unsere Feuerwehren mit den erforderlichen Geräten und Fahrzeugen auszustatten. Damit wird zum einen nicht nur das Ehrenamt der Mitglieder der Feuerwehr besonders gestärkt, sondern auch ein wichtiger Beitrag für unsere Sicherheit geleistet.

Ausblick

Diese und noch viele weitere Maßnahmen zeigen deutlich die Notwendigkeit, laufend Investitionen in unsere Infrastruktur zu tätigen. Besser geht natürlich immer. Leider sind auch unserer Stadt finanziell die Hände gebunden. Insofern gilt es Prioritäten zu setzen und eine vernünftige mittel- und langfristige Planung aufzustellen. Bekanntermaßen leiden derzeit alle Kommunen unter der schwierigen wirtschaftlichen Lage. Weniger Einnahmen und Förderungen auf der einen sowie steigende Ausgaben u.a. durch Inflation und Kostensteigerungen bei Personal und Energie auf der anderen Seite treffen die Kommunen teilweise hart. Zuversicht allein füllt aber keinen Haushalt. Insofern bleibt die Entwicklung für das Haushaltsjahr 2024 vorerst eine offene Frage. Dennoch sollten man weiter optimistisch bleiben. Wir sind es."

Quelle: CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Amstutz 

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